"Getting it right - Wie können wir die Rechte der Kinder im Jugendgerichtswesen in Sambia garantieren?"

Dreitägiges Training erfolgreich in Lusaka durchgeführt

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Getting it right - How can we guarantee Children's Rights in Juvenile Justice in Zambia" – dieser Frage wurde bei einer dreitägigen Fortbildung von 16. bis 18. Juli 2019 in Lusaka nachgegangen. Die Situation für Kinder und Jugendlichen, die in Sambia in Konflikt mit dem Gesetz geraten, ist nach wie vor prekär. Das Strafmündigkeitsalter ist mit acht Jahren sehr gering. Kinder und Jugendliche verweilen häufig lange in polizeilichem Gewahrsam und/oder Gefängnissen. Der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes hat wiederholt auf diese und andere Missstände im Jugendjustizsystem in Sambia hingewiesen.

Aus diesem Grund führten das von der EU kofinanzierte Programme for Legal Empowerment and Enhanced Justice Delivery (PLEED) zusammen mit dem GIZ Sektorprogramm "Menschenrechte einschließlich Kinderrechte in der Entwicklungszusammenarbeit" und UNICEF Sambia eine dreitägige Fortbildung durch. Ziel war es, relevante Akteure des sambischen Jugendjustizsektors für die Bedeutung von Kinderrechten zu sensibilisieren und ihnen praktisches Wissen für ihre Anwendung zu vermitteln. Unter den 52 Teilnehmer*innen waren Vertreter*innen der Justiz, der Staatsanwaltschaft, der sambischen Polizei, der sambischen Strafvollzugsbehörde, des Rechtshilfeausschusses, der Drug Enforcement Commission und des Ministeriums für Soziales.

Die Teilnehmer*innen lernten Leitprinzipien und Inhalte der VN-Konvention über die Rechte des Kindes (KRK) und der Afrikanischen Charta über die Rechte und den Schutz des Kindes kennen. Besonders relevant für ihren Arbeitskontext waren beispielsweise Artikel 37 und 40 der KRK. Sie diskutierten auch, wie sie das momentan von UNICEF pilotierte Diversion Framework in Sambia umsetzen können, d.h. ob und wie man in Einzelfällen auf die Durchführung eines förmlichen gerichtlichen Strafverfahrens verzichten kann (z.B. durch außergerichtlichen Tatausgleich, gemeinnützige Leistungen, etc.). In Gruppendiskussionen, Vorträgen, sowie interaktiven und kreativen Methoden konnten die Teilnehmer*innen das Erlernte in die Praxis umsetzen. Die Schwerpunkte der Fortbildung waren allgemeine und kontextbezogene Informationen über Kinderrechte aus internationaler, regionaler und lokaler Perspektive, gute Praxisbeispiele sowie verschiedene Übungen, wie ein kinderrechtsbasierter Ansatz im konkreten Arbeitskontext der Teilnehmer*innen angewandt werden kann.

In ihrer Eröffnungsrede betonte die Richterin des Obersten Gerichtshofs, Hon. Lady Justice Nichola Sharpe-Phiri, dass es bei der Umsetzung internationaler und nationaler Kinderrechtsstandards im sambischen Jugendjustizsystem immer noch Lücken gibt. Sie äußerte sich besorgt darüber, dass Sambia laut Kinderfreundlichkeits-Index des African Child Policy Forums zu den am niedrigsten eingestuften Ländern gehört. Felicitas Eser, internationale Expertin für Kinderrechte aus dem GIZ Sektorprogramm "Menschenrechte einschließlich Kinderrechte in der Entwicklungszusammenarbeit", moderierte den Workshop und gab vertiefte Einblicke in die Kinderrechts-Theorie und Praxis. Unterstützt wurde sie dabei durch Nandipha Ngulube-Chikobo, die nationale Koordinatorin für die Child Justice Fora in Sambia, welche sowohl lokale Expertise als auch kulturelle Einblicke beisteuern konnte. UP Zambia, eine lokale zivilgesellschaftliche Organisation, lieferte Eindrücke von der Situation vor Ort und entwickelte Szenarien, die die Teilnehmer*innen in die Lage von Jugendlichen versetzten.

Ein Höhepunkt des Trainings waren die musikalischen Darbietungen von jungen Häftlingen aus einem Gefängnis in Lusaka während eines Abendempfangs. Weitere Referent*innen waren Katlin Brasic, Heidi Leoning-Voysey und Ngosa Kaloto Lesa von UNICEF Sambia, der Assistant Commissioner of Police/Training, Dr. Mwewa Musonda, und Hon. Humphrey Chitalu, Senior Resident Magistrate. Das Feedback der Teilnehmer*innen nach dem Training war sehr positiv. Als Ergebnis entwickelte jede Institution einen kleinen Aktionsplan, wie sie einen kinderrechtsbasierten Ansatz in ihrer alltäglichen Arbeit anwenden können.