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Familiennachzug rechtssicher, human und gerecht gestalten – Koalitionsvertrag umsetzen

| terre des hommes | 2022
Familiennachzug rechtssicher, human und gerecht gestalten –  Koalitionsvertrag umsetzen

Die Familie gilt als Keimzelle des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Sie bietet Kindern und Jugendlichen einen geschützten Raum, um zu wachsen, sich auszuprobieren und die eigenen Grenzen zu erfahren. Aufgrund ihrer herausragenden Bedeutung für Gesellschaft und Individuum ist ihr Schutz eine der zentralen staatlichen Verantwortungen.

Mit ihrem Koalitionsvertrag hat sich die Ampel-Koalition im Oktober 2021 dazu bekannt, diese Missstände aufzulösen und durch entsprechende gesetzliche Veränderungen das Recht auf Familienleben der Betroffenen und die damit verbundenen Kinderrechte zu würdigen. Konkret heißt es im Koalitionsvertrag (S. 140): „Wir werden die Familienzusammenführung zu subsidiär Geschützten mit den GFK-Flüchtlingen gleichstellen. Wir werden beim berechtigten Elternnachzug zu unbegleiteten Minderjährigen die minderjährigen Geschwister nicht zurücklassen.“

Doch wie ist dieser Passus grund- und menschenrechtskonform umzusetzen? Die folgende Broschüre widmet sich dieser Frage. Sie ist eine Kurzzusammenfassung des folgenden Fachartikels: Eckert/Kamiab Hesari/Weber, Angekündigte Erleichterungen beim Familiennachzug - Vorschläge zur Umsetzung des Koalitionsvertrags, Asylmagazin 9/2022, S. 275 ff.

 


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