Internationale Vereinbarungen

Ausschuss über die Rechte des Kindes der Vereinten Nationen

Allgemeine Bemerkung X zur Behandlung des Kindes im Strafrecht und in Strafverfahren

 

General Comment Nr.10 des Kinderrechtsausschusses vom 25. April 2007 befasst sich mit der Behandlung des Kindes im Strafrecht und in Strafverfahren.

 

Funktion und Ziele der Allgemeinen Bemerkung

Die Behandlung des Kindes in Strafverfahren und im Strafrecht ist in den Artikeln 40 und 37 der KRK verankert. Der Ausschuss stellt hierbei fest, dass in vielen Vertragsstaaten wichtige Bemühungen unternommen wurden, um ein konventionsgerechtes Jugendstrafrecht zu errichten. Trotzdem besteht in einigen Vertragsstaaten noch Handlungsbedarf, beispielsweise bezüglich des Strafprozessrechtes und der Androhung der Freiheitsstrafe als letztes Mittel. Der Ausschuss ist außerdem über das Fehlen von Informationen über Maßnahmen, die Staaten getroffen haben, damit Kinder nicht in Konflikt mit dem Gesetz geraten, besorgt. Diese Mängel in vielen Staaten waren der Anlass dieser Allgemeinen Bemerkung, die ausgearbeitete  Empfehlungen und Richtlinien bereitstellt, um die Vertragsstaaten bei der Etablierung eines angemessenen Jugendstrafrechtssystem im Sinne der Konvention zu unterstützen. Sie dient den Staaten somit als Hilfestellung, um Kinder, die sich in Konflikt mit dem Gesetz befinden, adäquat zu unterstützen.

 

Empfohlene Maßnahmen

Der Ausschuss unterstreicht, dass die Vertragsstaaten internationale Richtlinien und Gesetze etablieren und umsetzen müssen. Dieser globale Ansatz geht über die in Art. 37 und 40 der KRK verankerten Pflichten hinaus und muss auch die allgemeinen kinderrechtlichen Prinzipien (Artikel 2, 3, 6, 12 der KRK) sowie alle anderen einschlägigen Artikel der Konvention, wie beispielsweise Artikel 4 und 39, berücksichtigen.

 

Originaldokument:
General Comment Nº 10 (2007):Children’s rights in juvenile justice