General Comment Nr.9 des Kinderrechtsausschusses vom 27. Februar 2007 befasst sich mit der Förderung von Kindern mit Behinderung gemäß Artikel 23 KRK.
Funktion und Ziele der Allgemeinen Bemerkung
Die KRK war das erste Menschenrechtsinstrument, das explizit auf Menschen mit Behinderung verweist (Artikel 2) und einen ganzen Artikel den Rechten und Nöten von Kindern, die mit einer Behinderung leben, widmet (Artikel 23). Der Ausschuss legt hierbei die Konzentration insbesondere auf Diskriminierungen, die auf eine Behinderung zurückzuführen sind. Auf der Basis der Informationen und Daten zur Situation von Kindern mit Behinderung in den Berichten der Vertragsstaaten, stellte der Kinderrechtsausschuss fest, dass bei der Mehrheit der Länder Anmahnungen und spezifische Empfehlungen zur Verbesserung der Rechte dieser Kinder ausgesprochen werden mussten. Bemerkenswert ist, dass kein einziger Staat bezüglich des Artikels 23 einen Vorbehalt ausgesprochen hat. Die Vertragsstaaten sind demnach verpflichtet, die Rechte von Kindern mit Behinderung in einer Weise umzusetzen, die alle Bestimmungen der Konvention umfasst. Der Ausschuss spricht demnach zuerst Beobachtungen aus, die in direkter Weise Artikel 2 und Artikel 23 betreffen und besteht zudem darauf, Kinder mit einer Behinderung explizit in alle Maßnahmen zur Umsetzung der Konvention mit einzubeziehen.
Empfohlene Maßnahmen
Um die Anforderungen von Artikel 23 zu erfüllen, ist es notwendig, dass die Vertragsstaaten einen effektiven Aktionsplan zur Umsetzung entwickeln, der nicht nur darauf zielt, dass Kinder mit Behinderung die vollständige Ausübung ihrer in der Konvention verankerten Rechte entfalten können, sondern dass sie und ihre Eltern auch besondere Fürsorge und Unterstützung erhalten. Der Ausschuss fordert die Vertragsstaaten auf, dies zu ihrer Priorität zu machen und den maximalen Umfang der verfügbaren Ressourcen in die Beseitigung der Diskriminierung von Kindern mit Behinderungen und auf ihre Integration in die Gesellschaft zu investieren.
Originaldokument:
General Comment No. 9 (2006) : The rights of children with disabilities
