“The same year in which we marked the 25th anniversary of the Convention on the Rights of the Child – and celebrated a quarter century of progress for children – was also one of the most devastating years for children in recent memory.” – Anthony Lake, UNICEF Executive Director
230 Millionen Kinder lebten nach Angaben von UNICEF im Jahre 2014 in Ländern und Regionen, die von bewaffneten Konflikten betroffen waren. Das sind geschätzte 6% aller Kinder oder etwa jedes 16 (sechzehnte!) Kind weltweit.
Auch der letzte Bericht des Generalsekretärs der Vereinten Nationen über Kinder in bewaffneten Konflikten zeichnet ein düsteres Bild:
Zunehmend betroffen waren Kinder in der Zentralafrikanischen Republik, im Irak, im Palästinensischen Gebiet – insbesondere in Gaza - , in Nigeria, Südsudan, Libyen und Syrien. Aber auch die Sicherheitslage in Afghanistan, Kongo und Somalia war und ist anhaltend schlecht, so dass Kinder immer wieder getötet, verstümmelt oder zwangsrekrutiert werden.
Massenentführungen haben in 2014 massiv zugenommen. Im Irak und in Syrien verschleppte allein der sogenannte Islamische Staat (IS) über 1.250 Mädchen und Jungen, misshandelte und indoktrinierte sie und zwang sie, Gewalttaten wie Hinrichtungen mit anzusehen oder selber zu begehen. Ende 2014 veröffentlichte der sogenannte IS ein Dokument, in dem er die sexuelle Versklavung jesidischer Mädchen rechtfertigte. Auch die Terrororganisation Boko Haram entführte im Nordosten Nigerias hunderte von Frauen und Mädchen und setzte Massenvergewaltigungen als Kriegswaffe ein, um die lokale Bevölkerung zu tyrannisieren.
Mit der Verschärfung des Konflikts in der Zentralafrikanischen Republik sind Kinder vermehrt angegriffen und vertrieben worden. UNICEF hat im Jahr 2015 zweitausend Kinder von bewaffneten Gruppen getrennt. Dies ist ein erster Schritt, aber nur ein Etappensieg. Denn wie im Bericht des VN-Generalsekretärs betont wurde, können diese Kinder von bewaffneten Gruppen wieder rekrutiert werden.
Durch Luft- und Raketenangriffe der Israelischen Streitkräfte, die ihren Höhepunkt im Sommer 2014 hatten, wurden im Gazastreifen und der Westbank mindestens 557 Kinder getötet und 4.271 verletzt – die dritthöchste Zahl in 2014 nach Afghanistan und Irak.
Im Südsudan – das Land mit der weltweit jüngsten Bevölkerung - gibt es in Folge es Konfliktes über 800.000 Binnenflüchtlinge, davon mehr als die Hälfte Kinder und Jugendliche.
Seit März 2015 eskalierte der Bürgerkrieg im Jemen. Die Zahl der getöteten und verwundeten Kinder ist seitdem dramatisch und die Zahl der Zwangsrekrutierungen durch alle Konfliktparteien hat sich gegenüber 2014 versechsfacht.
Besonders dramatisch ist die Situation der Kinder zurzeit in Syrien. Dem jüngsten Bericht von save the children „Childhood under Siege“ zufolge leben noch über 250.000 Kinder in umkämpften Gebieten, viele von ihnen in belagerten Städten.
“Hunderttausende von Kindern sind in den belagerten Gebieten extremen Gefahren ausgesetzt und werden mit schockierender Regelmäßigkeit getötet. In einem Zeitraum von zwei Wochen im Dezember 2015 starben durch Luftangriffe mindestens 29 Kinder allein in den belagerten Gebieten des östlichen Ghouta. Menschenrechtsorganisationen haben der syrischen Regierung vorgeworfen, in den belagerten Gebieten international verbotene Waffen zu verwenden (darunter Saringas und Clusterbomben) und systematisch explosive Waffen wie Fassbomben in dicht besiedelten Gebieten einzusetzen, die unvermeidlich auch Zivilisten treffen.“
Die Versorgungslage in diesen Gebieten ist extrem schlecht. Es gibt kaum noch medizinische Versorgung, Trinkwasser und die Lebensmittelrationen wurden vielerorts halbiert. Kinder sterben an den Folgen von unversorgten Verwundungen, Krankheiten und Mangelernährung.
Bleibt zu hoffen, dass der jüngste Waffenstillstand zu einer dauerhaften Verbesserung der Lage führen wird. Ein etwas positiveres Bild zeichnet zumindest Anthony Lake, UNICEF Executive Director von seiner letzten Reise nach Syrien Ende Februar dieses Jahres:
“As I crossed the lines into the encircled neighbourhood of Al Waer, I saw things that I had not seen two years ago - shops open for business, people walking freely, children learning in classrooms above ground instead of huddling in basements for fear of snipers. Even in the shattered old city of Homs, people displaced by the fighting are returning.”
1997 wurde unter Kofi Annan der Posten des Sonderbeauftragten für Kinder in bewaffneten Konflikten geschaffen, der seit 2012 von der Algerierin Leila Zerrougui bekleidet wird. Sie sammelt weltweit Informationen über die Lage der Kinder, versucht die Entwicklungshilfe in diesem Bereich zu fördern und berichtet an die VN-Generalversammlung und den VN-Menschenrechtsrat.
Nach dem Prinzip „Name it und shame it“ veröffentlicht sie auf der Liste der Schande die Namen von Staaten und Konfliktparteien, die schwere Verbrechen gegen Kinder, wie sexuelle Übergriffe, Missbrauch als Soldaten sowie Tötung oder Verwundung begehen. Unter dem Vorsitz im VN-Sicherheitsrat der deutschen Bundesregierung 2011/2012 wurde beschlossen, bei der Auflistung auch Milizen und staatliche Armeen zu berücksichtigen, die für den Beschuss von Krankenhäusern und Schulen verantwortlich sind. Darüber hinaus gelang es der Bundesregierung den Zeitraum von der Berichterstattung bis zum Beschluss von Maßnahmen deutlich um etwa sechs Monate zu verkürzen. In einer weiteren eingebrachten Resolution verpflichten sich die Unterzeichnerstaaten die nationale und internationale Strafverfolgung gegen „persistent perpetrators“, die länger als fünf Jahre auf der Liste geführt werden, zu verschärfen.
Staaten, die von der Liste gestrichen werden wollen, müssen einen klar definierten Aktionsplan umsetzen. Die Methode wird von einigen Beobachtern als Erfolg gewertet. So hat die Regierung Tschads die Anforderungen erfüllt und wurde 2015 von der Liste genommen, Südsudan, die Demokratische Republik Kongo sowie die Regierung Afghanistans bemühen sich derzeit um dessen Umsetzung. Auch Myanmar, Kolumbien und die Philippinen arbeiten an der Reduzierung von Kindersoldaten.
Die Zahl der Kindesentführungen blieb jedoch im Jahr 2015 unverändert hoch. Kindesentführungen sind jetzt ein fester Bestandteil des jährlichen Berichts des VN-Generalsekretärs und alle Staaten sind aufgefordert, Zwangsrekrutierungen und Entführung von Kindern zu bekämpfen.
Insgesamt listet der jüngste Bericht über das Jahr 2015 15 Konflikte mit 57 Konfliktparteien, davon acht Regierungstruppen und 49 nicht-staatliche Akteure. Letztere ignorieren häufig die völkerrechtlichen Vereinbarungen der VN oder sind sich einfach ihrer Verpflichtungen nach humanitärem Völkerrecht nicht bewusst, weshalb von Kritikern das Verfahren auch als unzureichend angesehen wird. Diese Lücke versucht die NRO Geneva Call zu füllen, die u.a. über freiwillige Verpflichtungserklärungen militante Gruppen dazu bewegen will, das Verbot von Personenminen, den Schutz von Kindern und das Verbot sexueller Gewalt zu respektieren. Aber auch VN-Organisationen suchen immer wieder Gespräche mit nicht-staatlichen Konfliktparteien, um das Leid der Kinder zu verringern.
“In the midst of violence and instability, school is a place of learning and opportunity, a sanctuary for healing and health, and a haven of normalcy and hope for the future. Education not only increases the chances that, someday, children will be able to support themselves and seek a better life for their families; it also provides them with the skills to rebuild their societies. And it can instill in them a desire to seek reconciliation when the conflicts have been resolved and the catastrophes have ended.” Anthony Lake, UNICEF Executive Director - July 3, 2015
Bildung für Kinder und Jugendliche – da sind sich Kinder, Eltern und Hilfsorganisationen gleichermaßen einig – ist der wichtigste Schlüssel, um die Folgen eines Krieges zu überwinden. Bildung gibt Hoffnung, vermittelt Perspektiven jenseits eines Gewaltzyklusses – für jeden Einzelnen wie für eine Gesellschaft als Ganzes. Bildung ist ein wichtiges Mittel für die Reintegration ehemaliger Kindersoldaten. Angesichts der Tatsache, dass über der Hälfte aller beigelegten bewaffneten Konflikte innerhalb der ersten fünf Jahre erneut aufflammen, werden gut ausgebildete Kinder und Jugendliche auch als „Change Agents“ gesehen, um latente Konflikte abzufedern und zu entschärfen. Bildung kann auch schützen: Sie hilft bspw. Anti-Personenminen leichter zu erkennen oder besser geschützte Räume im Konfliktfall aufzusuchen.
Doch die Lage in vielen Konfliktländern ist verheerend. Waren viele Länder im Nahen Osten noch vor einigen Jahren kurz davor, das Ziel „Bildung für alle“ zu erreichen, haben nun in der Region UNICEF-Angaben zufolge 13 Millionen Kinder keine Möglichkeit mehr eine Schule zu besuchen. Besonders betroffen sind die fünf Staaten Syrien, Palästina, Jemen, Libyen und Südsudan. Mindestens 8.850 Schulen wurden zerstört, dienen als Unterkunft für Flüchtlinge oder werden von den Konfliktparteien missbraucht. Über die Hälfte aller Angriffe auf Schulen fanden laut Angaben von Save the Children in 2015 in Syrien statt. Etwa 3 Millionen syrische Kinder besuchen derzeit keine Schule, zwei Drittel von ihnen innerhalb Syriens. Aber auch im Jemen ist die Lage nicht besser. Hatten bereits vor Kriegsbeginn 1,6 Millionen Kindern keinen Zugang zum Schulsystem, sind aufgrund der Zerstörung tausender von Schulen über 1,8 Millionen hinzugekommen, womit insgesamt fast 3,5 Millionen jemenitische Kinder keine Bildungsperspektive mehr haben. Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser sind offenbar mittlerweile Bestandteil einer militärischen Zermürbungstaktik. Lehrer und Schulleiter werden bedroht und getötet oder verlassen aus Angst davor die Konfliktregionen. Kinder werden auf Ihrem Schulweg angegriffen oder entführt. Dort, wo es noch Schulen gibt, verbieten Eltern ihren Kindern teilweise den Schulbesuch, da die Risiken zu groß sind. Ob diese Kinder jemals einen Schulabschluss erwerben werden, ist derzeit fraglich. Manche Beobachter sprechen daher schon von einer verlorenen Generation.
Fehlende oder unerschwingliche Bildungseinrichtungen und damit Perspektivlosigkeit in den Nachbarländern Syriens waren einer der Hauptgründe, warum sich viele syrische Familien mit ihren Kindern in den letzten drei Jahren auf die riskante Reise nach Europa begeben haben.
Doch zumindest außerhalb der Konfliktregionen gibt es inzwischen Hoffnungsschimmer. So konnte UNICEF in den Nachbarländern die Anzahl der Schulplätze für Flüchtlingskinder von 170.000 in 2013 auf 500.000 in 2014 fast verdreifachen.
Trotz zunehmend unsicherer Rahmenbedingungen baut die GIZ im Auftrag des BMZ das Schulsystem in Afghanistan, insbesondere für Mädchen, aus und unterstützte die Regierung in den vergangenen zehn Jahren darin, die Zahl der Schulkinder von knapp vier auf mehr als achteinhalb Millionen zu steigern.
Auch in anderen Staaten hilft die Bundesregierung verstärkt. Im Nordirak wurden neue Schulen für 50.000 Kinder gebaut. Im Libanon gehen mit deutscher Unterstützung 100.000 Kinder zur Schule und in der Türkei ca. 200.000 syrische Flüchtlingskinder.
Im Südsudan konnten zum ersten Mal seit zwei Jahren wieder Schulprüfungen abgelegt werden.
Alle staatlichen wie nicht-staatlichen Hilfsorganisationen, wie Save the Children, Plan International und terre des hommes verstärken ihre Anstrengungen im Bildungsbereich, fordern die Weltgemeinschaft auf, mehr Gelder bereit zu stellen und Schulen besser zu schützen. Bisher wurden nur zwei Prozent der internationalen Nothilfe-Gelder für Bildungsprogramme zur Verfügung gestellt.
Angesicht der katastrophalen Ausmaße der derzeitigen Konflikte, ist dies zwar nur ein Anfang, aber wie Anthony Lake es ausdrückte „Every child we educate, every child we heal is a ray of hope for the future“!
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Autor: Burkhard Vielhaber | info(at)kinder-und-jugendrechte.de | erstellt im März 2016
Die Inhalte dieses Artikels geben die Meinung des Autors und nicht notwendigerweise die der GIZ oder des BMZ wieder.
